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Birte Pauls (SPD Landtagsfraktion)

Hier gibt es die spezifischen Pressemitteilungen von Birte Pauls.

Bild: neelam279 (Pixabay)

Testpflicht kann Virusverbreitung eindämmen

Birte Pauls: Wir gönnen allen ihren wohlverdienten Urlaub. Wir alle haben lange genug darauf gewartet, dass Reisen wieder möglich ist. Aber wir müssen vorsichtig sein. Aus diesem Grund halten wir eine Testpflicht für alle Reiserückkehrer*innen (auch für Geimpfte und Genese) nicht nur für zumutbar, sondern für unbedingt erforderlich, um die Ausbreitung der Delta-Variante einzudämmen.

Bild: Foto: Michael August

Wir besiegen Corona nur weltweit oder gar nicht

Birte Pauls: Ich mache mich weiter für eine global gerechte Impfstoffverteilung und -versorgung stark und werbe auch für eine breite finanzielle Beteiligung. Wir gehen voran als Bundesrepublik Deutschland. Deutschland ist mit 2,2 Milliarden Euro bereits größter Geber für die COVAX-Initiative.

Bild: Modell Foto: colourbox.de

Wir gratulieren dem Bildungscampus in Tarp!

Serpil Midyatli und Birte Pauls: Wir gratulieren dem Bildungscampus in Tarp herzlich zum ersten Platz bei der Verleihung des deutschen Kitapreises in der Rubrik „Lokales Bündnis für frühe Bildung des Jahres". Gute Erziehungs- und Bildungseinrichtungen zeichnen sich besonders dadurch aus, dass die Entwicklung der Kinder im Fokus allen Geschehens steht.

Bild: Philip Häniche

Samiah El Samadonis Bericht bestärkt uns in unseren politischen Forderungen

Birte Pauls: Wir danken unserer Bürgerbeauftragten, Samiah El Samadoni, und ihrem Team für ihren unermüdlichen Einsatz für die Bürger*innen. Samiah El Samadoni hat sich über viele Jahre hinweg insbesondere als kompetente Anwältin der Schutzbedürftigsten bewährt. Damit erfüllen sie und ihr Team einen wichtigen gesellschaftlichen Auftrag.

Bild: Philip Häniche

Beiträge an Mitglieder zurückzahlen – das von der Kammer erarbeitete Wissen sichern

Birte Pauls: Die SPD akzeptiert das Abstimmungsergebnis der Pflegenden zur Auflösung der schleswig-holsteinischen Pflegeberufekammer. Uns ist es gelungen, in den Gesetzentwurf zur Auflösung der Kammer hineinzuverhandeln, dass das bislang dort erarbeitete Wissen sowie die Ergebnisse der Kammerversammlung und ihren Ausschüssen gesichert und öffentlich zugänglich gemacht werden.

Bild: Foto: Michael August

Niemand sollte alleine sterben müssen

Birte Pauls: Exponentielles Wachstum, Inzidenz, Nachverfolgung, social distancing, Superspreading, R- Wert, PCR Test, Homeoffice. Wörter, die dem jeweiligen Spezialisten aus ihrem Fachbereich zwar geläufig, aber für die breite Bevölkerung erst seit einem Jahr zum Alltagswörterbuch hinzugekommen sind.

Bild: Foto: Michael August

Beiträge für die Pflegeberufekammer übernehmen

Birte Pauls: Die Pflege ist geprägt durch Fremdbestimmung, Hierarchie und Ökonomisierung. Andere entscheiden, was für die Pflege richtig sein soll. Aus Überzeugung und im Respekt, dass diejenigen, die am meisten von Pflege verstehen - und das sind die Pflegenden selber, alle pflegerelevanten Angelegenheiten selber steuern sollen, haben SPD, Grüne und SSW die Pflegeberufekammer auf den Weg gebracht.

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Wenn es um die Gesundheit der Menschen geht, darf es nicht wie beim Glücksspiel zugehen!

Birte Pauls: Die SPD fordert seit Beginn der Impfungen ein System, das auf Terminvergaben ohne Lotterie basiert. Jamaika hat das bislang stets abgelehnt. Die Landesregierung setzte stattdessen lieber auf den Zufallsgenerator einer Konzertagentur. Wir sagen ganz klar: Wenn es um die Gesundheit der Menschen geht, darf es nicht wie beim Glücksspiel zugehen!

Bild: Philip Häniche

Applaus reicht nicht aus – Taten müssen folgen!

Birte Pauls: Dass Klatschen alleine nicht reicht, sagen wir schon seit Beginn der Pandemie. Spätestens jetzt müssen den rosigen Worten zu den Pflegenden Taten folgen. Deshalb kritisiere ich heftig, dass Gesundheitsminister Spahn mit dem Gesetz zur Weiterentwicklung der Gesundheitsversorgung es erneut versäumt hat, die verbindliche Personalbemessung endlich auf den Weg zu bringen. Eine fachlich begründete Personalbemessung ist der Schlüssel für mehr Arbeitszufriedenheit.

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Der unwürdige Kampf um Impftermine muss endlich aufhören!

Birte Pauls: Wir haben von Anfang an gefordert, dass die Menschen zu den Impfterminen samt Terminvorgabe eingeladen werden. Bei den Mammographie-Screenings haben wir damit seit Jahren beste Erfahrungen gemacht!Die Einladungsbriefe könnten passend zur Anzahl verfügbarer Impfdosen versendet werden. Damit hätte sehr vielen Menschen sehr viel Stress und Angst erspart bleiben können!

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Die sozialen Folgen der Pandemie sind immens

Birte Pauls & Wolfgang Baasch & Bernd Heinemann: Die SPD-Landtagsfraktion hat sich für die Durchführung der Anhörung eingesetzt, weil die sozialen Folgen der Pandemie immens sind. Viele Expert*innen haben aus den unterschiedlichen Bereichen teilgenommen und über ihre Erfahrungen aus der Pandemie und die Empfehlungen zur Abfederung der Folgen berichtet.

Bild: Philip Häniche

Beiträge der Kammer übernehmen

Birte Pauls: Die Angehörigen der Profession Pflege in Schleswig-Holstein haben sich in der Abstimmung zur Zukunft der Pflegeberufekammer mit großer Mehrheit gegen eine Kammervertretung ausgesprochen. Die SPD akzeptiert selbstverständlich das Ergebnis.

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Recht auf Ganztag und Corona-Aufholpaket für Kinder und Jugendliche markieren Startpunkte eines langen Weges

Birte Pauls und Martin Habersaat: Aber Schule ist so viel mehr als die Vermittlung von Fachinhalten. Soziales Lernen, menschliches Miteinander, die Übernahme von Verantwortung für sich und andere – überall gab es Abstriche. Und auch außerschulische Freizeitangebote, das Erleben der Jugend und die ehrenamtliche Arbeit in den Jugendverbänden liegen seit einem Jahr auf Eis. Daher ist es richtig, dass der Bund viel Geld mobilisiert, um hier ein Aufholprogramm zu starten.

Bild: Philip Häniche

Gerade in Corona-Zeiten zeigt sich, wie wichtig die Arbeit von Samiah El Samadoni ist

Birte Pauls: Unser Dank gilt Samiah El Samadoni und dem Team der Antidiskriminierungsstelle für den Bericht und die vielen wertvollen Hinweise, die wir wie immer in unsere parlamentarische Arbeit einfließen lassen und eingehend beraten werden. Das Team stand den Bürgerinnen und Bürgern trotz der schwierigen Umstände, die das Homeoffice mit sich bringt, immer zur Verfügung.

Bild: stevepb (Pixabay)

Verantwortung übernehmen!

Birte Pauls und Wolfgang Baasch: Der Bericht im Sozialausschuss macht uns betroffen und fassungslos. Die Schilderungen von Prof. Dr. Cornelius Borck und Dr. Christof Beyer bestätigen die bundesweiten Erkenntnisse, dass auch in Schleswig-Holstein die Verabreichung von Psychopharmaka in den untersuchten Einrichtungen eine kaum hinterfragte Praxis war.